Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Allen unseren Angeboten, Lieferungen, Verkäufen und sonstigen Leistungen liegen ausschließlich unsere nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende AGB der Vertragspartner und Kunden der HolzAs sind nur wirksam, wenn sie von HolzAs schriftlich bestätigt werden. Mit der Abgabe eines Auftrages, spätestens jedoch mit der Lieferung oder Leistung durch HolzAs werden diese AGB durch den Kunden anerkannt.
2. Vertragsschluss
Bestellungen bedürfen nicht der Schriftform und sind per Telefon, Telefax, E-Mail und über den Onlineshop möglich.
Alle Angebote und Preise auf der Website sind unverbindlich. Nach Absendung Ihrer Online-Bestellung schicken wir Ihnen unverzüglich eine automatische Empfangsbestätigung per Email zu. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert, dass Ihre Bestellung von HolzAs eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Ein Vertrag kommt erst mit der Annahme des Vertragsangebotes durch HolzAs zustanden, d.h. wenn die bestellte Ware an Sie verschickt und der Versand bestätigt wurde (Versandbestätigung), spätestens mit Anlieferung der Ware bei Ihnen. Die vom Vertragspartner und Kunden aufgegebenen Bestellungen, auch die per Telefon, Fax oder E-Mail sind bindend.
3. Zahlungsmodalitäten
Für die Lieferung gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise, die auf der Webseite angegeben sind, enthalten 7 % gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Preis enthält auch sämtliche weiteren Preisbestandteile.
Unsere Rechnungen sind sofort fällig und netto ohne Abzug zahlbar. Die Zahlung des Rechnungsbetrages erfolgt in bar bei Anlieferung. Unser Fahrer ist zum Inkasso berechtigt und verpflichtet.
Ist Rechnungslegung vereinbart, wird die Zahlung sofort nach Rechnungslegung ohne Abzug fällig.
Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen.
Sie können nur mit einer unbestrittenen rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von HolzAs.
5. Lieferung
Die Lieferung erfolgt innerhalb der von uns angegebenen Lieferzeit bei Auftragsbestätigung.
Die Lieferzeit versteht sich vorbehaltlich unvorhersehbarer Umstände und Hindernisse, unabhängig davon, ob diese bei HolzAs oder dessen Lieferanten eintreten, wie z.B. höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen, Nichterteilung behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe ohne Beteiligung der HolzAs, Sabotage, Rohstoffmangel. In diesem Fall wird der Kunde über die Nichtverfügbarkeit der Ware unverzüglich informiert. Hierdurch ist HolzAs berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder nach eigenem Ermessen die Lieferung um die Dauer der Umstände oder Hindernisse hinauszuschieben. Wird dadurch der ursprünglich vereinbarte Liefertermin um mehr als 4 Wochen überschritten, kann der Vertragspartner nach einer schriftlich gesetzten Nachfrist von 2 Wochen vom Vertrag zurücktreten. Schadenersatzansprüche sind in diesem Fall beidseitig ausgeschlossen. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.
Die Anlieferung erfolgt mit schweren LKW (26-Tonner) bei Großbestellern (40-Tonner) mit einer Länge bis zu 18 m erfolgen, weshalb ein entsprechend ausgebauter unmittelbarer Zugang zum Bestimmungsort der Lieferung gewährleistet sein muss. Der Käufer hat auf die notwendige Straßenbreite, Wendemöglichkeit sowie ggf. behindernde Baum- und Asthöhen zu achten. Ansonsten anerkennt der Käufer die nächstmöglich zur eigentlichen Lieferadresse anfahrbare Ablademöglichkeit als Lieferpunkt. Mehrkosten, die dadurch entstehen, dass ein solcher unmittelbarer Zugang zum Bestimmungsort für schwere LKW nicht besteht oder die Warenannahme an einer nächstmöglich zur eigentlichen Lieferadresse anfahrbaren Ablademöglichkeit verweigert wird, sind vom Kunden zu tragen.
Die Anlieferung erfolgt bis zur Grundstücksgrenze des Kunden ("frei Bordsteinkante"). Sollte der Kunde andere Wünsche äußern, liegt die Erfüllung im Ermessen unseres Fahrers (bzw. im Ermessen der Spedition). Hierbei eventuell verursachte Schäden durch das Befahren des Grundstücks und/oder beim Entladen auf dem Grundstück des Kunden gehen jedoch zu Lasten des Kunden.
6. Annahmeverzug des Kunden
Ist bei Anlieferung der Kunde oder ein von ihm Beauftragter nicht anwesend, so erfolgt die Entladung auf Risiko und Gefahr des Kunden. Die Lieferung gilt als unbeanstandet abgenommen.
Bei unberechtigter Abnahmeverweigerung trägt der Besteller alle dadurch entstehenden Mehraufwendungen, insbesondere zusätzliche Transportkosten, Mahnkosten, Aufbewahrungskosten. Ist der Besteller Unternehmer i. S. v. § 14 BGB und handelt es sich bei dem Geschäft um einen beiderseitigen Handelskauf gem. § 343 ff. HGB, kann HolzAs auch die üblichen Lagerkosten beanspruchen.
7. Widerrufsrecht des Verbrauchers
Der Besteller hat bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht.
Ihnen steht hinsichtlich des Vertrages mit uns unter folgenden Maßgaben ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, sofern Sie bei Abschluss dieses Geschäfts als Verbraucher (d.h. nicht als Unternehmer) handeln. Ein Widerrufsrecht steht Ihnen allerdings nicht zu, soweit der Vertrag die Lieferung von geschüttetem Holz zum Gegenstand hat. Bei Verträgen über die Lieferung nicht geschütteter Ware steht Ihnen das Widerrufrecht außerdem nicht für die von uns auf Paletten gelieferte Ware zu, soweit die Ware von den Paletten abgestapelt wurde.
Für Ihr Widerrufsrecht gilt Folgendes:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:
HolzAs
Inhaber: Daniel Kockisch
Ostrower Str. 7
03046 Cottbus
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise:
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von Ihnen und HolzAs auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
8. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
Holz ist ein Naturprodukt. Seine naturgegebenen Eigenschaften, Abweichungen und Merkmale sind daher stets zu beachten. Insbesondere hat der Käufer seine biologischen, physikalischen und chemischen Eigenschaften beim Kauf und der Verwendung zu berücksichtigen. Die Bandbreite von natürlichen Farb-, Struktur- und sonstigen Unterschieden innerhalb einer Holzart gehört zu den Eigenschaften des Naturproduktes Holz und stellt keinen Reklamations- oder Haftungsgrund dar.
9. Haftung
Im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, gleich aus welchem Rechtsgrund, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Wir haften jedoch nicht bei leichter Fahrlässigkeit. Unberührt hiervon bleiben alle Ansprüche wegen der Verletzung des Lebens oder des Körpers und aufgrund der Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.
Unberührt bleiben weiterhin alle Schadensersatzansprüche aus Verletzung einer Kardinalpflicht oder einer wesentlichen Vertragspflicht. Dieses sind solche Pflichten, deren ordnungsgemäße Erfüllung die Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung ist hier jedoch auf den Ersatz des typischerweise zu erwartenden Schadens begrenzt.
Die Bestimmungen des vorstehenden Absatzes gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von HolzAs.
10. Rücknahme von Transportmaterial
Die Waren werden vom Verkäufer in einer der jeweiligen Ware sachgerechten Verpackung geliefert. Lieferung und Versand erfolgen stets in Einwegverpackungen (z.B. Einwegpaletten), die zum Selbstkostenpreis berechnet werden, deren Kosten im Gesamtpreis oder eigens ausgewiesenen Versandkosten enthalten sind, die bei Lieferung ins Eigentum des Käufers übergehen und die vom Verkäufer grundsätzlich nicht zurückgenommen werden.
11. Datenschutz
Daten des Kunden erheben wir nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
12. Schlussbestimmungen
Auf Verträge zwischen HolzAs und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.